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Handels- und Vertriebsrecht | Anlagenbau | Anti-Korruption

Typische Verdachtsanzeichen für Korruption im Unternehmen

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Die 6 nachstehend beschriebenen Sachverhalte sind typische Verdachtsanzeichen für Korruption oder korrupte Praktiken in Unternehmen. Natürlich kann nicht allein auf Grund einer hohen Provision oder unvollständiger Dokumentation geschäftlicher Vorgänge automatisch gleich auf korrupte Arbeitnehmer und korrupte Praktiken geschlossen werden. Möglicherweise ist die Höhe der Provision marktüblich oder das Ergebnis guter Verhandlung. Und Ursache einer lückenhaften Dokumentation in Büchern und Geschäftsunterlagen muss nicht zwangsläufig auf Verschleierung und Verdunklung hindeuten, sondern kann auch Ursache einer nachlässigen Buch- und Berichtsführung sein. Dennoch lassen sich aus bekannt gewordenen Korruptionsfällen bestimmte, sich wiederholende Muster ableiten, zu denen auch die nachfolgend beschriebenen Verdachtsmomente gehören.

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Korruptionsprävention im öffentlichen Sektor: Übersicht zum Berliner Korruptionsregister

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Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge trifft den öffentlichen Auftraggeber regelmäßig die Pflicht, vor der Auftragsvergabe Bewerber, Bieter und potentielle Auftragnehmer zum Zwecke der Korruptionsbekämpfung und Korruptionsprävention auf ihrer Zuverlässigkeit zu prüfen. Im Sinne eines effektiven Prüfverfahrens, nutzen öffentliche Auftraggeber häufig Register und Negativlisten. Das Land Berlin betreibt zum Zweck der Korruptionsprävention seit dem Jahr 2006 das Berliner Korruptionsregister.

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USA: Global Magnitsky Human Rights Accountability Act - Sanktionen gegen 52 Personen und Unternehmen wegen Korruption und schwerer Verstöße gegen die Menschenrechte

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Mit einer ersten Anwendung des Global Magnitsky Human Rights Accountability Act belegte die US-Regierung unter Präsident Trump 13 Personen sowie 39 weitere beteiligte Personen und Unternehmen mit Sanktionen wegen schwerwiegender Verletzung der Menschenrechte und korrupten Geschäftspraktiken.

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Übersicht: Prüfpflichten für Importeure für die Einfuhr von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold aus bestimmten Konfliktregionen nach der Verordnung (EU) 2017/821 vom 17. Mai 2017

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Am 1. Januar 2021 treten wesentliche Teile der Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten in Kraft. Die Richtlinie orientiert sich inhaltlich an den Leitsätzen der OECD für die Erfüllung der Sorgfaltspflicht zur Förderung verantwortungsvoller Lieferketten für Minerale aus Konflikt- und Hochrisikogebieten aus dem Jahr 2013. Die OECD Leitsätze bieten Importeuren und anderen Beteiligten im Rohstoffhandel detaillierte Handlungsempfehlungen für Förderung, Einfuhr und Handel mit Mineralien aus Konflikt- und Risikoregionen.

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Christian Feierabend

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