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Handels- und Vertriebsrecht | Anlagenbau | Anti-Korruption

Rechtliche Risiken beim Handel mit artisanal gefördertem Gold aus Konflikt- und Risikogebieten

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ASM Gold oder artisanales Gold stammt aus Bergbauunternehmungen, die sich durch den Rückgriff auf eine große Anzahl menschlicher Arbeitskräfte, dem weitgehenden Verzicht auf technisch fortschrittliche, insbesondere industrielle Hilfsmittel sowie geringe Kapitalausstattung auszeichnen (sog. artisanaler Bergbau oder Kleinbergbau). Im Gegensatz dazu ist der industrielle Großbergbau typsicherweise durch Einsatz technischer Mittel, hohen Kapitalaufwand und eine meist nur geringe Bedeutung menschlicher Arbeitskraft charakterisiert.

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Nichtfinanzielle Erklärung: Nicht alle internationalen Rahmenwerke decken Angaben nach § 289c Abs. 2 HGB ab

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Unternehmen, die nach § 289b Abs. 1 HGB der Pflicht zur Abgabe einer nichtfinanziellen Erklärung unterliegen, sollen hierfür nach Möglichkeit auf nationale, europäische oder internationale  Rahmenwerke zurückgreifen (§ 289d HGB). Europäische und internationale Rahmenwerke zählt Erwägungsgrund 9 der Richtlinie 2014/95/EU vom 22. Oktober 2014 beispielhaft auf. Hierzu gehören:  

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Nichtfinanzielle Erklärung: Übersicht zu europäischen und internationalen Rahmenwerken im Sinne des § 289d HGB

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Kapitalgesellschaften, die nach § 289b Abs. 1 HGB der Pflicht zur Abgabe einer nicht-finanziellen Erklärung unterliegen, können für die Erstellung der nicht-finanziellen Erklärung nach § 289d HGB nationale, europäische oder internationale Rahmenwerke nutzen. Die einschlägigen europäischen und internationalen Rahmenwerke nennt Erwägungsgrund 9 der Richtlinie 2014/95/EU vom 22. Oktober 2014.

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Übersicht zum UK MODERN SLAVERY ACT 2015

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Der UK Modern Slavery Act 2015 zielt auf die Bekämpfung von sklavereiähnlichen Ausbeutungsverhältnissen in Unternehmen und internationalen Leistungs- und Lieferketten ab, die Produkte oder Dienstleitungen im Vereinigten Königreich absetzen. Aufgrund der weit gefassten Anwendungsvoraussetzungen, können die Regelungen des Modern Slavery Act auch für deutsche KMUs mit Vertriebsaktivität im Vereinigten Königreich relevant werden.

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FCPA-Pilot-Program auf unbestimmte Zeit verlängert

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Das FCPA-Pilot-Program stellt einer Art Handlungsleitfaden dar und beschreibt die Erwartungen des DOJ, wie sich Unternehmen im Fall von FCPA Ermittlungen verhalten sollten und unter welchen Bedingungen eine umfassende Kooperation bei der Strafzumessung Berücksichtigung findet. Hierzu zählt insbesondere eine Verringerungen der teilweise empfindlichen Geldstrafen. Ursprünglich war das FCPA-Pilot-Program nur auf ein Jahr angelegt und wäre im April 2017 ausgelaufen. Nach einer Erklärung des DOJ aus dem März 2017 soll das Programm vorerst unbefristet weitergeführt werden. Der Leitfaden ist hinsichtlich der Voraussetzungen für einen Strafrabatt, wie auch im Hinblick auf die Höhe des Strafrabattes sehr konkret. Er kann damit ein sinnvolles Werkzeug zur Risikokontrolle und -Verhaltensabwägung sein.

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Christian Feierabend

RECHTSANWALT | FACHANWALT FÜR INTERNATIONALES WIRTSCHAFTSRECHT

 

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